{"id":193,"date":"2019-10-10T03:49:31","date_gmt":"2019-10-10T01:49:31","guid":{"rendered":"http:\/\/notra-media.com\/testserver\/?page_id=193"},"modified":"2020-08-14T13:27:44","modified_gmt":"2020-08-14T11:27:44","slug":"agbs","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/notra-media.com\/?page_id=193","title":{"rendered":"AGBs"},"content":{"rendered":"[vc_row column_spacing=&#8220;50&#8243;][vc_column][vc_column_text responsive_text=&#8220;true&#8220; text_align=&#8220;left&#8220;]\n<h2>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der NOTRA Media GmbH, Pulheim<\/h2>\n<h5>I. Geltungsbereich\/Vertragsschlu\u00df<\/h5>\n<p>Auftr\u00e4ge werden ausschlie\u00dflich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungenausgef\u00fchrt. Abweichende Regelungen bed\u00fcrfen der schriftlichen Best\u00e4tigung.<\/p>\n<h5>II. Preise<\/h5>\n<p>1. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem\u00a0Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrundegelegten Auftragsdaten\u00a0unver\u00e4ndert bleiben, l\u00e4ngstens jedoch vier Monate nach Eingang des Angebotes\u00a0beim Auftraggeber. Bei Auftr\u00e4gen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller\u00a0als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdr\u00fcckliche Vereinbarung getroffen\u00a0wurde. Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer. Die\u00a0Preise des Auftragnehmers gelten ab Werk. Sie schlie\u00dfen Verpackung, Fracht,\u00a0Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.<\/p>\n<p>2. Nachtr\u00e4gliche \u00c4nderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschlie\u00dflich\u00a0des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber\u00a0berechnet. Als nachtr\u00e4gliche \u00c4nderungen gelten auch Wiederholungen von\u00a0Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringf\u00fcgiger Abweichung von\u00a0der Vorlage verlangt werden.<\/p>\n<p>3. Skizzen, Entw\u00fcrfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabz\u00fcge, \u00c4nderung\u00a0angelieferter\/\u00fcbertragener Daten und \u00e4hnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber\u00a0veranla\u00dft sind, werden berechnet. Gleiches gilt f\u00fcr Daten\u00fcbertragungen (z.\u00a0B. per ISDN).<\/p>\n<h5>III. Zahlung<\/h5>\n<p>1. Die Zahlung hat 30 Tage netto nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Eine etwaige Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und zahlungshalber ohne Skontogew\u00e4hrung angenommen. Zinsen und Spesen tr\u00e4gt der Auftraggeber. Sie sind vom Auftraggeber sofort zu zahlen. F\u00fcr die rechtzeitige Vorlegung, Protestierung, Benachrichtigung und Zur\u00fcckleitung des Wechsels bei Nichteinl\u00f6sung haftet der Auftragnehmer nicht, sofern ihm oder seinem Erf\u00fcllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit zur Last fallen.<\/p>\n<p>2. Bei au\u00dfergew\u00f6hnlichen Vorleistungen kann angemessene Vorauszahlung verlangt\u00a0werden.<\/p>\n<p>3. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten\u00a0Forderung aufrechnen oder ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht aus\u00fcben.<\/p>\n<p>4. Ist die Erf\u00fcllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschlu\u00df bekanntgewordenen wesentlichen Verschlechterung der Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse des Auftraggebers gef\u00e4hrdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zur\u00fcckhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verh\u00e4ltnis beruhen.<\/p>\n<p>5. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in H\u00f6he von 7 % \u00fcber dem jeweiligen\u00a0Basiszinssatz zu zahlen, der gem\u00e4\u00df dem Diskontsatz-\u00dcberleitungs-Gesetz von\u00a0der Deutschen Bundesbank ver\u00f6ffentlicht wird. Die Geltendmachung weiteren\u00a0Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.<\/p>\n<h5>IV. Lieferung<\/h5>\n<p>1. Soll die Ware versendet werden, geht die Gefahr auf den Auftraggeber \u00fcber,\u00a0sobald die Sendung an die den Transport durchf\u00fchrende Person \u00fcbergeben\u00a0worden ist.<\/p>\n<p>2. Liefertermine sind nur g\u00fcltig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdr\u00fccklich\u00a0best\u00e4tigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die\u00a0Best\u00e4tigung \u00fcber den Liefertermin der Schriftform.<\/p>\n<p>3. Ger\u00e4t der Auftragnehmer in Verzug, so ist ihm zun\u00e4chst eine angemessene\u00a0Nachfrist zu gew\u00e4hren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber\u00a0vom Vertrag zur\u00fccktreten. \u00a7 361 BGB bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n<p>4. Betriebsst\u00f6rungen &#8211; sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem\u00a0eines Zulieferes &#8211; wie z. B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen F\u00e4lle\u00a0h\u00f6herer Gewalt, berechtigen erst dann zur K\u00fcndigung des Vertrages, wenn\u00a0dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann,\u00a0anderenfalls verl\u00e4ngert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der\u00a0Verz\u00f6gerung. Eine K\u00fcndigung ist jedoch fr\u00fchestens vier Wochen nach Eintritt\u00a0der oben beschriebenen Betriebsst\u00f6rung m\u00f6glich. Eine Haftung des Auftragnehmers\u00a0ist in diesen F\u00e4llen ausgeschlossen.<\/p>\n<p>5. Im kaufm\u00e4nnischem Verkehr steht dem Auftragnehmer an vom Auftraggeber\u00a0angelieferten Druck- und Stempelvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und\u00a0sonstigen Gegenst\u00e4nden ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht gem\u00e4\u00df \u00a7 369 HGB bis zur\u00a0vollst\u00e4ndigen Erf\u00fcllung aller f\u00e4lligen Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsverbindung\u00a0zu.<\/p>\n<h5>V. Eigentumsvorbehalt<\/h5>\n<p>1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.<\/p>\n<p>2. Die nachfolgende Regelung gilt nur im kaufm\u00e4nnischen Verkehr: Die gelieferte\u00a0Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden\u00a0Forderungen des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber sein Eigentum.\u00a0Zur Weiterver\u00e4u\u00dferung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgem\u00e4\u00dfen\u00a0Gesch\u00e4ftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der\u00a0Weiterver\u00e4u\u00dferung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer\u00a0nimmt die Abtretung hiermit an. Sp\u00e4testens im Falle des Verzugs ist der Auftraggeber\u00a0verpflichtet den Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen.\u00a0\u00dcbersteigt der Wert der f\u00fcr den Auftragnehmer bestehenden Sicherheiten\u00a0dessen Forderung insgesamt um mehr als 20 %, so ist der Auftragnehmer auf\u00a0Verlangen des Auftraggebers oder eines durch die \u00dcbersicherung des Auftragnehmers\u00a0beeintr\u00e4chtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach\u00a0Wahl des Auftragnehmers verpfl ichtet.<\/p>\n<p>3. Bei Be- oder Verarbeitung vom Auftragnehmer gelieferten und in dessen Eigentum\u00a0stehender Waren ist der Auftragnehmer als Hersteller gem\u00e4\u00df \u00a7 950 BGB\u00a0anzusehen und beh\u00e4lt in jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den\u00a0Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- oder Verarbeitung beteiligt, ist der Auftragnehmer\u00a0auf einen Miteigentumsanteil in H\u00f6he des Rechnungswertes der\u00a0Vorbehaltsware beschr\u00e4nkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.<\/p>\n<h5>VI. Beanstandungen\/Gew\u00e4hrleistungen<\/h5>\n<p>1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgem\u00e4\u00dfheit der gelieferten Ware sowie der zur\u00a0Korrektur \u00fcbersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu pr\u00fcfen. Die\u00a0Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferkl\u00e4rung\/ Fertigungsreiferkl\u00e4rung\u00a0auf den Auftraggeber \u00fcber, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst\u00a0in dem sich an die Druckreiferkl\u00e4rung\/Fertigungsreiferkl\u00e4rung anschlie\u00dfenden\u00a0Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche\u00a0gilt f\u00fcr alle sonstigen Freigabeerkl\u00e4rungen des Auftraggebers.<\/p>\n<p>2. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware\u00a0zul\u00e4ssig. Versteckte M\u00e4ngel, die nach der unverz\u00fcglichen Untersuchung nicht\u00a0zu finden sind, m\u00fcssen innerhalb der gesetzlichen Gew\u00e4hrleistungsfrist geltend\u00a0gemacht werden.<\/p>\n<p>3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl\u00a0unter Ausschlu\u00df anderer Anspr\u00fcche zur Nachbesserung und\/oder Ersatzlieferung\u00a0verpflichtet. Im Falle verz\u00f6gerter, unterlassener oder misslungener\u00a0Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der\u00a0Verg\u00fctung (Minderung) oder R\u00fcckg.ngigmachung des Vertrages (Wandlung)\u00a0verlangen.<\/p>\n<p>4. M\u00e4ngel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung\u00a0der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung f\u00fcr den Auftraggeber\u00a0ohne Interesse ist.<\/p>\n<p>5. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren k\u00f6nnen geringf\u00fcgige\u00a0Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt f\u00fcr den\u00a0Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z. B. Digital Proofs, Andrucken) und\u00a0dem Endprodukt.<\/p>\n<p>6. F\u00fcr Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der\u00a0Auftragnehmer nur bis zur H\u00f6he des Auftragswertes.<\/p>\n<p>7. Zulieferungen (auch Datentr\u00e4ger, \u00fcbertragene Daten) durch den Auftraggeber\u00a0oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner\u00a0Pr\u00fcfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht f\u00fcr offensichtlich\u00a0nicht verarbeitungsf\u00e4hige oder nicht lesbare Daten. Bei Daten\u00fcbertragungen\u00a0hat der Auftraggeber vor \u00dcbersendung jeweils dem neuesten technischen\u00a0Stand entsprechende Schutzprogramme f\u00fcr Computerviren einzusetzen. Die\u00a0Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt\u00a0eine Kopie anzufertigen.<\/p>\n<p>8. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Aufl age k\u00f6nnen nicht\u00a0beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus\u00a0Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erh\u00f6ht sich der Prozentsatz auf 20\u00a0%, unter 2.000 kg auf 15 %.<\/p>\n<h5>VII. Haftung<\/h5>\n<p>1. Der Auftragnehmer haftet nur f\u00fcr Sch\u00e4den, die durch vors\u00e4tzliches oder grob\u00a0fahrl\u00e4ssiges Handeln verursacht sind, sowie bei der Verletzung wesentlicher\u00a0Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gef\u00e4hrdet wird,\u00a0bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und in F\u00e4llen zwingender Haftung\u00a0nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher\u00a0Vertragspflichten wird nur f\u00fcr vertragstypische, vorhersehbare Sch\u00e4den gehaftet.<\/p>\n<p>2. Es gelten die gleichen Grunds\u00e4tze f\u00fcr die Haftung der Erf\u00fcllungs- und Verrichtungsgehilfen\u00a0des Auftragnehmers.<\/p>\n<p>3. Werden Schadensersatzanspr\u00fcche geltend gemacht, so m\u00fcssen sie innerhalb\u00a0von vier Monaten nach schriftlicher Ablehnung des Auftragnehmers klageweise\u00a0geltend gemacht werden. Eine sp\u00e4tere Geltendmachung ist ausgeschlossen,\u00a0es sei denn, dass ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet wurde.<\/p>\n<h5>VIII. Handelsbrauch<\/h5>\n<p>Im kaufm\u00e4nnischen Verkehr gelten die Handelsbr\u00e4uche der Druckindustrie (z.\u00a0B. keine Herausgabepfl icht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder\u00a0Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden),\u00a0sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.<\/p>\n<h5>IX. Archivierung<\/h5>\n<p>Dem Auftraggeber zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datentr\u00e4ger,\u00a0werden nur nach ausdr\u00fccklicher Vereinbarung und gegen besondere Verg\u00fctung\u00a0\u00fcber den Zeitpunkt der \u00dcbergabe des Endprodukts an den Auftragnehmer oder\u00a0seine Erf\u00fcllungsgehilfen hinaus archiviert.\u00a0Sollen die vorbezeichneten Gegenst\u00e4nde versichert werden, so hat dies bei fehlender\u00a0Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen.<\/p>\n<h5>X. Periodische Arbeiten<\/h5>\n<p>Vertr\u00e4ge \u00fcber regelm\u00e4\u00dfig wiederkehrende Arbeiten k\u00f6nnen mit einer Frist von\u00a0mindestens 3 Monaten zum Schlu\u00df eines Monats gek\u00fcndigt werden.<\/p>\n<h5>XI. Gewerbliche Schutzrechte\/Urheberrecht<\/h5>\n<p>Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausf\u00fchrung seines Auftrages\u00a0Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber hat\u00a0den Auftragnehmer von allen Anspr\u00fcchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung\u00a0freizustellen.<\/p>\n<h5>XII. Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit<\/h5>\n<p>1. Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Kaufmann im\u00a0Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, f\u00fcr\u00a0alle sich aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis ergebenden Streitigkeiten einschlie\u00dflich\u00a0Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, der Sitz des Auftragnehmers. Auf\u00a0das Vertragsverh\u00e4ltnis fi ndet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist\u00a0ausgeschlossen.<\/p>\n<p>2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die\u00a0Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht ber\u00fchrt.\u00a0Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der NOTRA Media GmbH, Pulheim\u00a0Diese AGB&#8217;s entsprechen inhaltlich den AGB&#8217;s der deutschen Druckindustrie.[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>[vc_row column_spacing=&#8220;50&#8243;][vc_column][vc_column_text responsive_text=&#8220;true&#8220; text_align=&#8220;left&#8220;] Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der NOTRA Media GmbH, Pulheim I. Geltungsbereich\/Vertragsschlu\u00df Auftr\u00e4ge werden ausschlie\u00dflich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungenausgef\u00fchrt. Abweichende Regelungen bed\u00fcrfen der schriftlichen Best\u00e4tigung. II. Preise 1. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem\u00a0Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrundegelegten Auftragsdaten\u00a0unver\u00e4ndert bleiben, l\u00e4ngstens jedoch vier Monate nach Eingang des Angebotes\u00a0beim&hellip;<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-193","page","type-page","status-publish","hentry","entry","no-media"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/notra-media.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/193","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/notra-media.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/notra-media.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/notra-media.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/notra-media.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=193"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/notra-media.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/193\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":368,"href":"https:\/\/notra-media.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/193\/revisions\/368"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/notra-media.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=193"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}